Am 23. September 2020 besuchte eine unserer Jugendbildungsreferentinnen die Fachtagung "Linksextremismus: Neue Entwicklungen jenseits von Marx, Engels und Lenin" in der Johanniskirche in Magdeburg. Organisiert wurde diese inhaltlich kompetente Fachtagung in schönem Ambiente von Frau May Peters (Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Extremismusprävention, Spionageabwehr, Wirtschaftsschutz).
Nach den herzlichen Begrüßungen durch Dr. Lutz Trümper (Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg) und Frau Anne Poggemann (Staatssekretärin im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt) wurde direkt in das eher theoretische Thema "Die ideologischen Veränderungen des Linksextremismus durch die Verbindung von Marx mit der Postmoderne und dem Poststrukturalismus" mit Prof. Dr. Hendrik Hansen (Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung) eingestiegen. Zum Thema "Entgrenzung und Anschlussfähigkeit linksextremistischer Positionen an die Mitte der Gesellschaft" sprach Marco Haase (Verfassungsschutzbehörde Hamburg) und zeigte viele eindrückliche, praktische Beispiele aus Hamburg auf. Nach der Mittagspause sprach Jun.-Prof. Tom Mannewitz von der TU Chemnitz zu "Leipzig-Connewitz - historische Entwicklung des Brennpunkts der autonomen Szene in Mitteldeutschland". "Das Kampagnenfeld Anti-Repression und das organisationsübergreifende Wirken der "Roten Hilfe" als Stabilisator und Motivator" beleuchtete Dr. Udo Baron von der Verfassungsschutzbehörde Niedersachsen. Jochen Hollmann, der Abteilungsleiter Verfassungsschutz im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, brachte dann abschließend und zusammenfassend noch einiges auf den Punkt.
Die Grundüberlegung des Linksextremismus:
Das Engagement von Linksextremisten zielt auf eine revolutionäre Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, der bestehenden Gesellschaftsordnung und auf die Errichtung eines vermeintlich herrschaftsfreien oder kommunistischen Systems. Damit stellen sie eine Gefahr für die demokratische Gesellschaft dar. (Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: mi.sachsen-anhalt.de) Linksextremisten lehnen die Werte und Normen des Grundgesetzes ab. Sie bekämpfen den Staat, seine Einrichtungen und seine Repräsentanten, die sie als Wegbereiter des Faschismus, als Grundauslöser von Krieg, Rassismus und ökologischen Katastrophen titulieren. Linksextremismus ist ein Sammelbecken für unterschiedliche Strömungen, die die freiheitliche demokratische Grundordnung aus mehreren Richtungen - teilweise unter Zuhilfenahme von Gewalt - angreifen. (Einladungstext der Fachtagung) Gewaltorientierte Linksextremisten - in der Mehrzahl sog. Autonome - üben Gewalt als Straßenmilitanz und durch Aktionen wie Körperverletzungen, Brandanschläge oder Farbschmierereien aus. Dies wird an Beispielen wie Farbattacken auf Häuser in Hamburg und auf fahrende Autos von Politiker*innen oder auch an den Schlägereien in Connewitz deutlich. Gewalt wird als Teil der Problemlösung gesehen. Wesentliche Aktionsfelder sind Themen wie "Antirassismus", "Nationalismus" sowie "Kapitalismus". Generell werden jedoch auch populäre, gesellschaftlich anerkannte Themen instrumentalisiert wie z. B. "fridays for future", "Emanzipatorische Perspektiven" und die Flüchtlingspolitik. Schulen und Fußballclubs werden "unterwandert", gleichzeitig werden der Staat, die Polizei, Wissenschaftler*innen und Rechtsextreme zum Feindbild erklärt. Linksextreme agieren nicht, sie reagieren überwiegend - vor allem auf aktuelle politische Situationen wie den G8-Gipfel, die Innenministerkonferenz, o.ä. Die Prognose von Experten sieht u.a. die Zunahme der Gewaltintensität der Linksextremisten.
Auch wenn der Linksextremismus in den Statistiken einen geringeren Anteil im Vergleich zum Rechtsextremismus ausmacht, lohnt sich eine beidseitige Beleuchtung der Themen auf jeden Fall. Daher wird die Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt im Jahr 2021 zu einem Fachtag zum Rechts- und Linksextremismus laden und sich weiterhin mit diesen Themen beschäftigen.